Kategorie: Allgemein
Zweite Amtszeit Ursula von der Leyens laut Martin Schulz kein Automatismus / Ex-EU-Parlamentspräsident: „EU-Kommission hat international an Einfluss verloren“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) nach den Europawahlen…
Niedersächsische Innenministerin kritisiert Solidaritätsbekundungen für Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette: „Keine harmlose Rentnerin“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens übt scharfe Kritik an Solidaritätsbekundungen für die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette. Auf die Frage, ob…
Vor Verhandlung des Verfassungsgerichts: SPD-Bundestagsfraktion sieht die Wahlrechtsreform als „Blaupause“ auch für die Länderparlamente
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Die SPD-Bundestagsfraktion hat angeregt, die 2023 von der Ampel-Koalition beschlossene Reform des Bundestagswahlrechts auch auf die Länder zu übertragen….
NRW-SPD: Wüst soll Änderungen an Schuldenbremse zustimmen -„Bremst den Aufschwung aus“
Kölner Stadt-Anzeiger [Newsroom]Köln (ots) – Die NRW-SPD hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) aufgefordert, einer Umgestaltung der Schuldenbremse zuzustimmen. „Die Schuldenbremse ist ein Relikt aus vergangener…
Berliner Morgenpost: Vermurkste Klinikreform / ein Kommentar von Joachim Fahrun zur Krankenhausreform von Karl Lauterbach
BERLINER MORGENPOST [Newsroom]Berlin (ots) – Dass es mit den deutschen Krankenhäusern so wie bisher nicht weitergehen sollte, ist klar. Dass eine Reform wie alle Änderungsversuche…
Berliner Morgenpost: „Es steht viel auf dem Spiel“ / ein Kommentar von Christian Kerl zum möglichen Scheitern der E-Auto-Strategie
BERLINER MORGENPOST [Newsroom]Berlin (ots) – Es ist nicht lange her, da hat die deutsche Politik im Schulterschluss mit der Industrie großartige Ziele für den Umstieg…
Zu viel Waffen
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Die Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri zu den weltweiten Militärausgaben sind beängstigend, doch leider nicht überraschend. So war mit dem russischen…
„maischberger“ / am Dienstag, 23. April 2024, um 22:50 Uhr
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – Ampelstreit um Sozialleistungen: Auf welche Reformen setzt die CDU? Darüber diskutieren der CDU-Politiker Philipp Amthor und Ralf Stegner…
Grünen-Politikerin Künast: Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“ / Appell an Bauernverband und FDP – „Thema wächst einem wie Sauerkraut aus den Ohren“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Grünen-Politikerin Renate Künast hält eine Mehrwertsteuer-Erhöhung auf Fleisch für „eine gute Idee“. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte sie…
MZ zu Aiwanger und Bundestag
Mitteldeutsche Zeitung [Newsroom]Halle (ots) – Aiwanger will sich aus einer niederen, aber sicheren Position für ein höheres Amt bewerben – ohne dabei ein Risiko einzugehen….
MZ zu US-Hilfen für Kiew
Mitteldeutsche Zeitung [Newsroom]Halle (ots) – Die schnelle Lieferung des Militärmaterials ist angesichts der zunehmenden Übermacht des Aggressors extrem wichtig. Doch mindestens so bedeutsam ist die…
Sachsen-Anhalt/Politik / Deutlich mehr Prostituierte in Sachsen-Anhalt gemelde
Mitteldeutsche Zeitung [Newsroom]Halle (ots) – t Halle. Die Zahl der registrierten Prostituierten hat sich in Sachsen-Anhalt in kurzer Zeit verzehnfacht. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes…