Schlagwort: Ampel
Vor Verhandlung des Verfassungsgerichts: SPD-Bundestagsfraktion sieht die Wahlrechtsreform als „Blaupause“ auch für die Länderparlamente
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Die SPD-Bundestagsfraktion hat angeregt, die 2023 von der Ampel-Koalition beschlossene Reform des Bundestagswahlrechts auch auf die Länder zu übertragen….
„maischberger“ / am Dienstag, 23. April 2024, um 22:50 Uhr
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – Ampelstreit um Sozialleistungen: Auf welche Reformen setzt die CDU? Darüber diskutieren der CDU-Politiker Philipp Amthor und Ralf Stegner…
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„maischberger“ am Montag, 22. April 2024, 22:20 Uhr
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – Mit diesen Themen und Gästen: Überfordert die Ampel-Koalition das Land? Darüber diskutieren der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki und…
Handwerkspräsident fordert Nachbesserungen bei Bürokratieentlastung / Verbandschef Jörg Dittrich hält vorliegendes Gesetz nicht für „Befreiungsschlag“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Handwerkspräsident hält das Bürokratieentlastungsgesetz der Ampel-Koalition für völlig unzureichend, um wirksam Bürokratie abzubauen und drängt auf zusätzliche Maßnahmen im…
Ein zu schwacher Kompromiss / Kommentar von Tobias Goldbrunner zur Einigung bei der Mietpreisbremse und beim „Quick Freeze“
Allgemeine Zeitung Mainz [Newsroom]Mainz. (ots) – Es ist ein kleiner Hoffnungsschimmer für Mieter – aber alles andere als ein großer Wurf. Vielmehr ist der Kompromiss,…
Das Ende der Gängelung
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Was vom Bericht der Expertenkommission zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs bekannt ist, lässt hoffen: Die Zeit der Diffamierung könnte vorbei sein….
CAREN MIOSGA / am Sonntag, 7. April 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – Das Thema: Zerbricht die Ampel am Geld, Herr Lindner? Die Verhandlungen um den Haushalt drohen für die Ampel…
Rückschlag für Mieter: Deckelung von Indexmieten bei Ampel offenbar vom Tisch / Mieterbund und Linke empört: „Justizminister Buschmann hat in Sachen Mietrecht bislang nur enttäuscht“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Eine Deckelung von Indexmieten durch die Ampel-Koalition ist für diese Legislaturperiode offenbar vom Tisch. „Derzeit wird nicht an einem…
„maischberger“ / am Montag, 8. April 2024, um 22:50 Uhr
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – mit diesen Themen und Gästen: Ab dem 8. April geht Sandra Maischberger für drei Wochen in eine Sonderstaffel…
Fernsehfilm „2 Freunde“: „Ich gehe zurückhaltend mit dem Wort Freundschaft um“
Schauspieler Ulrich Matthes über Männer und ihre Macken, ein unvergessliches Gartenfest mit Angela Merkel und die gestressten Ampelkoalitionäre. Quelle: SZ.de
Union fordert Senkung statt Erhöhung der Luftverkehrssteuer
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Tourismusbeauftragte Karliczek: Ampel hat Standortkosten dramatisch erhöht – Steuereinnahmen in CO2-freien Treibstoff stecken Osnabrück. Die Union im Bundestag macht…