Schlagwort: Koalition
Wissing muss nachlegen
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Die Hängepartie beim Klimaschutzgesetz und beim Solarpaket ist vorbei – die Koalitionspartner haben sich geeinigt. Grüne und SPD haben im…
Handwerkspräsident fordert Nachbesserungen bei Bürokratieentlastung / Verbandschef Jörg Dittrich hält vorliegendes Gesetz nicht für „Befreiungsschlag“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Handwerkspräsident hält das Bürokratieentlastungsgesetz der Ampel-Koalition für völlig unzureichend, um wirksam Bürokratie abzubauen und drängt auf zusätzliche Maßnahmen im…
Ein zu schwacher Kompromiss / Kommentar von Tobias Goldbrunner zur Einigung bei der Mietpreisbremse und beim „Quick Freeze“
Allgemeine Zeitung Mainz [Newsroom]Mainz. (ots) – Es ist ein kleiner Hoffnungsschimmer für Mieter – aber alles andere als ein großer Wurf. Vielmehr ist der Kompromiss,…
MDR-Bürgertalk „Fakt ist!“ zum Thema: „Halbzeit! Sachsen-Anhalts Landesregierung im Bürgertalk“
MDR Mitteldeutscher Rundfunk [Newsroom]Leipzig (ots) – Sachsen-Anhalts Landesregierung zieht Zwischenbilanz. Bei „Fakt ist!“ stellen sich die Spitzen der schwarz-rot-gelben Koalition den Fragen von Bürgerinnen und…
Rückschlag für Mieter: Deckelung von Indexmieten bei Ampel offenbar vom Tisch / Mieterbund und Linke empört: „Justizminister Buschmann hat in Sachen Mietrecht bislang nur enttäuscht“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Eine Deckelung von Indexmieten durch die Ampel-Koalition ist für diese Legislaturperiode offenbar vom Tisch. „Derzeit wird nicht an einem…
Fernsehfilm „2 Freunde“: „Ich gehe zurückhaltend mit dem Wort Freundschaft um“
Schauspieler Ulrich Matthes über Männer und ihre Macken, ein unvergessliches Gartenfest mit Angela Merkel und die gestressten Ampelkoalitionäre. Quelle: SZ.de
Gewerkschaftskritik: Ampel arbeitet beim Tariftreuegesetz zu langsam / DGB-Vorstand Körzell: „Milliardeneinnahmen im Sinne von Finanzminister Lindner“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Vor dem Hintergrund des drohenden Finanzlochs im Bundeshaushalt 2025 fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Ampel-Koalition auf, endlich mit…