Schlagwort: SPD
Miersch: „SPD-Fraktion wird Bremsen der Energiewende nicht mitmachen“ / Fraktionschef sieht Reiche-Gesetzentwurf als „Killer für Erneuerbaren-Ausbau“- Redispatch-Vorbehalt „muss gestrichen werden“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine Blockade der Energiewende-Reformpläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche angekündigt. „Frau Reiche will neue Hürden für…
Miersch wirft Union „Luftbuchungen“ bei Vorschlag für Steuerreform vor / SPD-Fraktionschef: „Damit kann man keine seriöse Politik machen“-„Höchste Einkommen müssen mehr beitragen“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den jüngsten Vorschlag aus der Union für eine Steuerreform scharf kritisiert und pochte auf eine…
Miersch: Müssen wegen Iran-Krise im schlimmsten Fall neue Schulden aufnehmen / SPD-Fraktionschef will „Zusammenbruch der Wirtschaft verhindern“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Wegen der Fortdauer der Irankrise hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine zusätzliche Schuldenaufnahme ins Spiel gebracht. „Der Staat hat die…
Manuela Schwesig fordert weitere Entlastungen in der Ölkrise / Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern drängt auf Sondertreffen der Länderschefs mit Bundeskanzler Merz
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat Forderungen nach einer Sonder-Konderenz der Länderchefs mit Bundeskanzler Friedrich Merz in…
„maischberger“ am Mittwoch, 22. April 2026, 22:50 Uhr im Ersten
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – „maischberger“ mit diesen Themen und diesen Gästen: Bärbel Bas (SPD, Bundesarbeitsministerin) Vassili Golod (ARD) Ursula Wagner (Tochter fiel…
„hart aber fair“ / am Montag, 20. April 2026, 21:00 Uhr, live aus Berlin
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Tankrabatt und 1000-Euro-Prämie: Was hilft – und wer zahlt? Die Gäste: Matthias Miersch…
„maischberger“ am Mittwoch, 15. April 2026, 22:50 Uhr im Ersten
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – „maischberger“ mit diesen Themen und diesen Gästen: Sigmar Gabriel (SPD, ehemaliger Bundesaußenminister und Parteivorsitzender) Reiner Haseloff (CDU, langjähriger…
Zumeldung „Georg Heil wird neuer RBB-Chefredakteur“
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg [Newsroom] Pressemitteilung Stuttgart, 14.04.2026 „Wenn der Bruder von Ex-SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil neuer RBB-Chefredakteur wird, drängt sich unwillkürlich die Frage nach…
Integrationsbeauftragte Möbbeck: Kleine Betriebe nutzen Potenzial ausländischer Arbeitskräfte nicht
Mitteldeutsche Zeitung [Newsroom]Halle (ots) – Sachsen-Anhalts Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck (SPD) hat kleine und mittelgroße Wirtschaftsunternehmen aufgerufen, mehr für die Integration ausländischer Arbeitnehmer zu tun. „Wir…
Regieren ohne Verantwortung
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Union und SPD sind vor allem mit sich selbst beschäftigt. Statt handfester Ergebnisse produzieren sie Streit und wecken so Erinnerungen…
Landkreistag fordert deutlich höhere Entlastung der Kommunen / Hauptgeschäftsführer kritisiert Gesetzentwurf von Klingbeil – „Ausgaben im Sozialbereich steigen auf immer neue Höhen“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Der Deutsche Landkreistag kritisiert die geplante Finanzspritze von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) für Länder und Kommunen als völlig unzureichend….
Bundesjustizministerin Hubig fordert Entkriminalisierung von Schwarzfahren / Stefanie Hubig will Entlastung der Justiz – und kündigt an, Strafwürdigkeit des Schwarzfahrens kritisch zu prüfen
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Angesichts überlasteter Gerichte und Gefängnisse plädiert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung von Fahrgästen ohne…
