Schlagwort: Union
Klüssendorf: SPD wird Vermögens- und Erbschaftssteuer 2026 zum „Schlüsselthema“ machen / „Wiedereinsetzung der Vermögensteuer gehört in Gesamtpaket“-„Würde auch Merz und Söder gut zu Gesicht stehen“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Osnabrück. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat eine harte Auseinandersetzung mit der Union um die Rückkehr der Vermögenssteuer und eine höhere…
Mehr Einsatz bitte!
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Es ist gut, wenn die EU ihre Sanktionen gegen Russland wegen des Kriegs gegen die Ukraine fortwährend ergänzt. Schließlich versucht…
Frankfurter Rundschau zur Reform des Sexualstrafrechts
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Deutschland folgt mit einer Reform des Sexualstrafrechts einem Weg, den das EU-Parlament im April vorgezeichnet hat, und den in der…
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / AfD in der Sonntagsfrage 5 Punkte vor der Union
ARD Das Erste [Newsroom] Köln (ots) – Donnerstag, 2. Juli 2026 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte…
Grünen-Migrationsexpertin Polat warnt vor „Trump-ähnlichem Abschiebesystem“ / Parlamentarische Geschäftsführerin im Bundestag kritisiert zum Weltflüchtlingstag geplante Return Hubs
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Zum Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen am 20. Juni hat die Grünen-Migrationsexpertin im Bundestag, Filiz Polat, die geplante Einrichtung sogenannter…
Mit dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem entfernt sich die Europäische Union von ihren eigenen humanitären Ansprüchen und verrät ihre Werte.
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Europa schottet sich weiter ab und schränkt die Rechte Geflüchteter massiv ein. Dafür steht das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas), das…
ZDF-Politbarometer Juni I 2026 / Wenig Reformvertrauen in Regierung/Knapp zwei Drittel: Union steht nicht voll hinter Kanzler Merz
ZDF [Newsroom] Mainz (ots) – Die Sozialversicherungssysteme stehen vor großen finanziellen Problemen. Aber nur rund ein Viertel (24 Prozent) der Befragten geht davon aus, dass…
Union drängt auf raschen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Acht-Stunden-Tages / Tourismus-Koordinator Christoph Ploß (CDU): „Eine Verzögerung können wir uns nicht mehr leisten“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Angesichts von Verzögerungen bei der Umsetzung von Regierungsbeschlüssen fordert der Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, Christoph…
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: AfD weiter vor Union in der Sonntagsfrage
ARD Das Erste [Newsroom] Köln (ots) – +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND:…
Asylpolitik der EU – Keine Sternstunde für Europa / Kommentar von Sebastian Kaiser
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Mit ihrer Verschärfung der Asylregeln sendet die Europäische Union eine klare Botschaft. Der Kontinent schottet sich ab. (…) Es ist…
Krings: AfD kann Sachsen-Anhalt nicht gegen die Verfassung umbauen / Rechtsexperten von Union und SPD verweisen auf „Bundeszwang“ als Ultima Ratio
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Herbst rechnet der stellvertretende Vorsitzende der…
Kretschmer gegen Rasenmäher-Kürzungen und offen für Steuererhöhungen / CDU-Vize: Für Gesamtpaket muss sich auch die Union bewegen
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Sachsens Ministerpräsident und CDU-Vize Michael Kretschmer hat Pläne für pauschale Subventionskürzungen kritisiert und für ein Gesamtpaket auch mit Steuererhöhungen…
