Schlagwort: SPD
BDI drängt Regierung zur Umsetzung von Reformen / Gönner: „Bedingung für stabiles Wachstum“ – „Beunruhigende Zahl von Betriebsschließungen“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Die Industrie hat Union und SPD zum Festhalten an den Reformen bei Rente, Gesundheit und Pflege aufgerufen. „Die Reformen…
Auch Städtetag und Gemeindebund für „Pflegedeckel“ / Jung: Als Einstieg „genau richtig“ – Berghegger fordert dauerhaften Bundeszuschuss wie bei Rente
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Osnabrück. Vor dem für diesen Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform haben auch Städte und Gemeinden grundlegende Korrekturen gefordert und…
„maischberger“ am Mittwoch, 30. September 2026, 22:50 Uhr im Ersten
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – „maischberger“ mit diesen Gästen und Themen: Ralf Stegner (SPD, Bundestagsabgeordneter) Johannes Winkel (CDU, Bundesvorsitzender Junge Union) Charlotte Knobloch…
Update zu „maischberger“ am Montag, 28. September 2026, 21:00 Uhr im Ersten
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – Sven Schulze (CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt) Bernd Baumann (AfD, Parlamentarischer Geschäftsführer) Peer Steinbrück (SPD, ehem. Bundesfinanzminister) Christian Rach (Spitzenkoch…
Linnemann muss bei Pflegereform nachbessern
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Ohne Ruckeln läuft es bei dieser Koalition nicht: Wenn CDU, CSU und SPD sich im Grundsatz auf ein Reformvorhaben einigen,…
„maischberger“ am Montag, 28. September 2026, 21:00 Uhr im Ersten
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – „maischberger“ mit diesen Gästen und Themen: Sven Schulze (CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt) Peer Steinbrück (SPD, ehem. Bundesfinanzminister) Christian Rach…
Investitionsverpflichtung stärkt deutsche und europäische Filmwirtschaft
SPD-Bundestagsfraktion [Newsroom]Berlin (ots) – Der Bundestag hat gestern in erster Lesung über das Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) beraten. Mit dem Gesetzentwurf sollen Streamingdienste sowie Fernseh- und Video-on-Demand-Anbieter…
Auf Kontrolle kommt es an
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Es muss genau hingeschaut werden, wenn Union und SPD eine nie dagewesene Erweiterung der Kompetenzen von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für…
DIG-Präsident Volker Beck warnt vor Rot-Grün-Rot in Berlin / Grünen-Politiker spricht von „Terrorfreunden im Kader“ der Berliner Partei und fordert stattdessen Koalition von CDU, SPD und Grünen
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Osnabrück. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck (Grüne), warnt vor einer linksgeführten Regierung in Berlin. Er sehe…
„maischberger“ am Dienstag, 22. September 2026, 22:50 Uhr im Ersten
ARD Das Erste [Newsroom] München (ots) – „maischberger“ mit diesen Gästen und Themen: Karin Prien (CDU, Bundesbildungsministerin) Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen, Parteivorsitzender) Rolf Mützenich…
Doppelter Murks
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Was kommt heraus, wenn Union und SPD mit zwei Landtagswahlen im Nacken und jeweils einer unsinnigen Idee in die Verhandlungen…
Kein Durchmarsch der AfD – das ist leider schon eine gute Nachricht / Kommentar von Dietmar Ostermann
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – „Die sonst sieche SPD darf Manuela Schwesigs fulminante Aufholjagd feiern, aber sie sollte diese nicht überbewerten. In Mecklenburg-Vorpommern gab es…
